Blog

Weil Expedia einen gegen ein Mitgliedshotel wegen Nichteinhaltens der eingeforderten Ratenparität vom Zaun brach, klagte der Hotelverband Deutschland (IHA) vor dem Landgericht Köln gegen Expedia wegen „Dimmings“.

Seit Mittwoch vergangener Woche steht die Rechtsfigur der „notwendigen Nebenabrede“ im Raum – genauer gesagt: quer vor der Hotelrezeption. Dahin gestellt hat sie der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf in der , also dem Verfahren, das die IHA mit ihrer Anzeige wegen Verwendung umfassender Paritätsklauseln gegen den Marktführer unter den Buchungsportalen 2013 ausgelöst hat. Der 1. Kartellsenat ist genau dieselbe Spruchkammer, die HRS im Jahr 2015 noch jedwede Paritätsklausel untersagte.

Verbraucherschutz ist richtig und wichtig. Aber wenn er zum Selbstzweck wird, ist er bestenfalls nur lästig oder peinlich, höchstwahrscheinlich jedoch auch schädlich.

Just in der Vorweihnachtszeit veröffentlichte die Süddeutsche Zeitung eine Vermisstenmeldung der besonderen Art: Die Bibel befände sich auf dem Rückzug aus den Nachttischschubladen der Hotelzimmer. Vor zehn Jahren habe sie noch auf 95 Prozent der US-amerikanischen Hotelzimmer ausgelegen, jetzt sei die Heilige Schrift nur noch in 48 Prozent der Zimmer ständiger Gast.

Heute vor genau einem Jahr wurden die in den Kreditkartengebühren enthaltenen Interbankenentgelte (Multi-lateral Interchange Fees – MIF) gedeckelt, die Verordnung 2015/751 der Europäischen Union über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge trat in Kraft. Anlass also nachzufassen, wie sich der Markt seitdem entwickelt hat.

Mein Amtsvorgänger Fritz G. Dreesen berichtete einmal anekdotenhaft aus einem Hintergrundgespräch mit dem seinerzeitigen Bundeskanzler Gerhard Schröder die folgende Begebenheit: Nachdem schon eine Weile über die aus unserer Sicht unzureichende Finanzierung der DZT gesprochen worden sei, habe er – eher aus Versehen – statt der uns geläufigen Abkürzung mit „Deutsche Zentrale für Tourismus“ die Langfassung des Namens verwendet. Der Bundeskanzler habe daraufhin erleichtert aufgeatmet und gesagt: "Endlich erklärt mir mal einer, was ‚DZT‘ eigentlich heißt. Darunter kann sich doch keiner was vorstellen. Warum heißt das nicht ‚Deutschlandtourismus‘? Und überhaupt: Was sagen Sie? Wie groß ist deren Budget? 25 Millionen? Das nehme ich Ihnen nicht ab.“ Zu seiner Begleitperson gewandt folgte noch ein: „Schreiben Sie mal auf, dass das viel zu wenig ist für die Vermarktung Deutschlands!“

Vorgestern haben die Innenminister der Mitgliedsstaaten in Brüssel über die Einführung von ETIAS (EU Travel Information and Authorisation System) beraten. Es lehnt sich an das US-Modell ESTA (Electronic System for Travel Authorisation) aus dem Jahr 2009 an. Auch in Europa sollen Einreisende aus visabefreiten Drittstaaten im Internet ein Formular ausfüllen, bevor sie einreisen dürfen. Angaben zu Identität, Reisedokumenten, Aufenthaltsort, Kontaktdaten und auch zu ihrer Gesundheit, Jobsituation oder Schulbildung sind zu machen.