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Gastblog von Peter Hense, Rechtsanwalt und Partner von SPIRIT LEGAL

Sprachassistenten wie Amazon Alexa oder Google Assistant sind trotz überschaubarer Fähigkeiten weltweit ein Verkaufsrenner. Auch die Hotellerie ist bereit, mit den Geräten zu experimentieren und die „digitalen Assistenten“ ihren Gästen aufs Zimmer zu stellen,...

Blogpost von Markus Luthe zu Bestpreisklauseln

Schon in der ersten mündlichen Verhandlung in der Causa „Booking ./. Bundeskartellamt“ am 8. Februar 2017 in Sachen Ratenparitätsklauseln wusste der 1. Kartellsenat des OLG Düsseldorf zu verblüffen: Selbst für die Anwälte der Gegenseite völlig überraschend stellte er das rechtstheoretische Konstrukt einer „notwendigen Nebenabrede“ wettbewerbsrechtlich in den Raum und gab dem Bundeskartellamt zahlreiche Nachermittlungsaufträge auf...

Alle fünf Jahre, wenn die Europawahlen anstehen, stellen wir Europäer uns wieder die Frage wichtig oder unwichtig, Pro oder Protest? Ich denke, es war noch nie so wichtig, dass ein jeder von uns seine individuelle Standortbestimmung hierzu vornimmt. Als Ihr Lobbyboy in Berlin und Brüssel möchte ich mit diesem Blog ein paar Anmerkungen aus der Hotellerie beisteuern.

Bei einer Anhörung des Bundestagsausschusses für Tourismus fragte mich am 30. Januar 2019 ein Oppositionsabgeordneter, ob der Hotelverband nicht mal einen Vorstoß zur Digitalisierung des Check-ins im Hotel unternehmen wolle? Innerlich seufzte ich getroffen auf und nahm zur Kenntnis, dass mein jüngster Blog vom 5. August 2018 dann wohl noch nicht jeden Interessierten erreicht hatte. Äußerlich gab ich zu Protokoll, schon Mitte der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts meine erste Initiative hierzu gestartet zu haben, was dann doch die eine oder andere neugierig hochgezogene Parlamentarier-Augenbraue zur Folge hatte.

Ich setze meine kleine „Tradition“ der Jahre 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018, die besten Aprilscherze mit Branchenbezug in diesem Blog mit einem Ranking gebührend zu würdigen, auch in diesem Jahr fort. Damit will ich auch zum Artenschutz beitragen, denn schließlich droht der gepflegte Aprilscherz zu einer bedrohten Spezies zu werden, wenn man ganzjährig kaum mehr zwischen Fakenews und Realsatire zu unterscheiden vermag.

Eine der großen Errungenschaften der Europäischen Union ist die im Schengenraum, also das Recht, ohne Visum und nur im Besitz eines gültigen Ausweisdokuments in die Mitgliedstaaten der EU und auch Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz einzureisen. Dachte ich. Denn diese unbürokratische, grenzenlose Freiheit gibt es in Europa nur für Urlaubsreisende, nicht für Geschäftsreisende, wie mich zum Jahreswechsel einige Fachartikel belehrten.

Blogpost von Markus Luthe zur Online-Distribution

Was Hoteliers längst wissen, dringt langsam auch ins Bewusstsein einer breiteren Öffentlichkeit: Buchungsportale im Internet sind bei weitem nicht so verbraucherfreundlich, wie sie sich selbst gerne inszenieren. Insbesondere die für den Verbraucher so wichtigen Rankings der Plattformen haben ihre Unschuldsvermutung verloren. Zurecht....

Was sollte die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Allzweckwaffe nicht alles bewirken? Der Kanzlerin sollte sie etwa effektiven Schutz vor dem durch befreundete ausländische Nachrichtendienste bescheren und die großen Datenkraken des Online-Shoppings und der Social Media-Szene endlich in die Schranken europäischen Rechts verweisen. Ich glaube niemand wird mir widersprechen, wenn ich ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten konstatiere, dass die wirklichen Adressaten dieser Wunschzettel allesamt die Annahme verweigern konnten.

Der Kampf um niedrigere Kreditkartengebühren ist ein Evergreen der Verbandsarbeit. Mein persönlicher Input hierzu beginnt vor ziemlich genau 20 Jahren mit einer gemeinsam von HOTREC und Eurocommerce eingereichten Missbrauchsbeschwerde bei der Europäischen Kommission gegen das Konditionenkartell von MasterCard und Visa. In meinem Blog vom 9. Dezember 2016 habe ich die Chronologie der ebenso leidigen wie entbehrlichen Interbankenentgelte und deren Eindämmung aufbereitet.

Als mich vor kurzem ein bayerischer Kollege ansprach, ob ich das Urteil (Az. 22 C 517/16) des Amtsgerichts Hildburghausen vom 5. Juli 2018 schon…