Manta Manta
Blog von Markus Luthe zur Staatshilfe für Opel vom 17. November 2008

Spät hat die Bundesregierung noch Korrekturen an ihrem Konjunkturprogramm vorgenommen - doch sie hat. Sie hat den "Konjunkturradschlägen" vom Wegesrand widerstanden und die automobile Konjunkturinjektion in letzter Minute noch tiefergelegt. Sie hat sich schließlich der Einsicht gebeugt, dass sie mit Tropfen aus der Gießkanne weder ökonomisch, noch ökologisch Sinnvolles bewirken kann.
Nun steht ein einzelner Automobilhersteller an der Notrufsäule und funkt S.O.S. für 25.700 unmittelbar betroffene Arbeitsplätze in Deutschland. Wird sich die Bundesregierung dem Druck - oder der Verlockung - entziehen können, zum "Gelben Engel" aufzusteigen?
Welchen Maßstab soll sie anlegen? Wie will sie nach einer eventuellen Lex Opel noch ein gleiches Maß finden, in Not geratenden mittelständischen Betrieben aus welcher Branche auch immer beizuspringen? Deren Marktaustritte sind jeder für sich genommen möglicherweise unspektakulär, aber menschlich nicht weniger dramatisch und in der Summe viel gravierender als der eines einzelnen Automobilbauers.
Hoffen wir, dass die Bundesregierung in der Krise die (Straßenverkehrs-)Ordnungspolitik als Leitplanke ihres Handelns nicht aus den Augen verliert!
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