Statement von Tobias Warnecke zum heutigen Start des Digital Services Act (DSA) in der Europäischen Union
Der Digital Services Act (DSA), der den digitalen Raum für Nutzer von sozialen Medien, Suchmaschinen und anderen Plattformen sicherer machen soll, gilt ab heute vollumfänglich in der Europäischen Union! Ab jetzt müssen sich digitale Plattformen, auch Plattformen unterhalb der Schwelle von 45 Millionen monatlichen Nutzer:innen in der
EU – mit Ausnahme von Kleinstanbietern, an strengere Regeln für Online-Kommunikationsräume halten.
„Der ab heute in der EU vollumfänglich geltende Digital Services Act (DSA) bildet einen Meilenstein in der europäischen Plattformregulierung. Nun muss zügig die Umsetzung in nationales Recht durch das Digitale-Dienste-Gesetz und die Einrichtung der Digital Service Coordinators (DSC) als Aufsichtsbehörden vorangetrieben werden, damit eine schlagkräftige Aufsicht über alle Online-Plattformen sichergestellt ist."
Tobias Warnecke
Geschäftsführer Hotelverband Deutschland (IHA)