Rasierspiegel

Hotelführer

Markus Luthe / 18.03 2010

icon min Lesezeit

icon 0 Kommentare

Zurück

 

Blog von Markus Luthe zu Rundfunkgebühren für Registrierkassen vom 19. März 2010

Ralf Müller vom Internetmagazin The Inquirer hat einen herrlichen Blog zur Klage des Westdeutschen Rundfunks WDR gegen die Steakhouse-Kette Maredo verfasst, den ich hier gerne wiedergebe:

„Das Verwaltungsgericht Düsseldorf musste sich mit einem kuriosen Fall von Gier beschäftigen: Die Restaurantkette Maredo sollte den GEZ-Eintreibern eine Stange Geld überreichen, nur weil kleine Bildschirme an ihren Geldschubladen kleben.

Computergesteuerte Kassen auf die gleiche Stufe von internetfähigen PCs zu stellen, wirkt ziemlich an den Haaren herbeigezogen. Trotzdem ließen die Gebühreneintreiber nicht locker und verbissen sich in das Steakhaus. Dem blieb nichts anderes übrig als ihre Anwälte von der Kette zu lassen und das VG Düsseldorf zu bemühen. Schließlich hätten sich die vielen Computerkassen in 57 Filialen auf über 10.000 Euro Rundfunkgebühr im Jahr summiert. Für eine vermeintliche Dienstleistung, die technisch gar nicht möglich ist, denn die Hardware für einen TV-Empfang an der Kasse dürfte kaum je ein Arbeitgeber genehmigen.

Maredo hat laut dem Leiter der IT-Abteilung sogar jeglichen Internetzugang gesperrt, um die wertvollen Buchungsdaten nicht zu gefährden. Das Gericht musste nicht lange überlegen und gab dem Kläger Recht. Nun muss die Rundfunkanstalt ihre Gebührenbescheide zurücknehmen. Nächster Stopp: Friseursalons. In ihren großen Spiegeln könnte sich das Fernsehbild von der Sportbar gegenüber spiegeln = illegaler Rundfunkempfang.“

Bei der Einführung der Rundfunkgebühr für "neuartige Empfangsgeräte" hatte der Geschäftsführer der GEZ, Hans Buchholz, übrigens noch ganz anders getönt: "Es war zu keinem Zeitpunkt vorgesehen, Windkrafträder, Mautterminals, Kassensysteme, Geldautomaten, Check-In-Automaten, und ähnliches als neuartige Rundfunkgeräte zu bewerten, nur weil sie via Internet erfasste Daten zu einem fernen Rechner übertragen. Sie sind keine Rundfunkempfangsgeräte und können auch nicht als solche bedient werden."

Unglaublich? Das vom 20.11.2006 verlinke ich zur Beweissicherung ebenso, wie die Replik des Hotelverbandes Deutschland (IHA). vom 27.11.2006.

/media/docs/schreiben_von_gez_hans_buchholz_gebuehrenpflicht_neuartige_rundfunkgebuehren_2006-11-20.pdf/media/docs/schreiben_an_gez_hans_buchholz_gebuehrenpflicht_neuartige_rundfunkgebuehren_2006-11-271.pdf

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


À propos: Die Klage des Hotelverbandes Deutschland (IHA) gegen den Rundfunk Berlin Brandenburg rbb wegen der Rundfunkgebührenforderung für die Computer in der IHA-Geschäftsstelle, den wir im Dezember 2008 erstinstanzlich gewonnen haben, wird jetzt in Berufung verhandelt…



 

 

 

 

Ihr

Markus Luthe


0 Kommentare
Geschrieben von
Markus Luthe
Dipl.-Volkswirt / Hauptgeschäftsführer
Hotelverband Deutschland (IHA)

office@hotellerie.de
Sei der erste der kommentiert

Kommentar hinzufügen

×
Name ist erforderlich!
Geben Sie einen gültigen Namen ein
Gültige E-Mail ist erforderlich!
Gib eine gültige E-Mail Adresse ein
Kommentar ist erforderlich!

* Diese Felder sind erforderlich.

Weitere
26.08 2021 von Markus Luthe
Sternenklar (2/5): 25 Jahre Deutsche Hotelklassifizierung

Im zweiten Teil meiner kleinen Blogpost-Serie zum 25jährigen Jubiläum der Deutschen Hotelklassifizierung greife ich die Europäisierung der Hotelsterne und die Erfolgsgeschichte der Hotelstars Union auf. Alles begann am 26. April 2007 bei einem Abendessen anlässlich der 55. Generalversammlung unseres europäischen Dachverbandes HOTREC in Lissabon...

01.08 2021 von Markus Luthe
Sternenklar (1/5): 25 Jahre Deutsche Hotelklassifizierung

Vor genau 25 Jahren, am 1. August 1996, startete die Deutsche Hotelklassifizierung. Fast alle Länder in Europa kannten – in der Regel bereits seit Jahrzehnten – eine offizielle Einstufung ihrer Hotels in die weltweit übliche Skala von 1 bis 5 Sternen. Doch ausgerechnet der Normungs- und Reiseweltmeister Deutschland nicht. Jedes Hotel konnte sich selbst so viele Sterne wie gewünscht vergeben und damit werben. Das verursachte Intransparenz und erhebliche Verunsicherung beim Verbraucher.

13.07 2021 von Markus Luthe
Plan ahead
Plan ahead

Das Verhalten von Booking.com in Pandemiezeiten gibt reichlich Anlass zu Beschwerden und verdient eine genauere Betrachtung – und da meine ich nicht die unappetitliche Episode, in den Niederlanden 65 Millionen Euro Staatshilfe zu kassieren und davon 28 Millionen Euro als Bonus an die drei Spitzenmanager auszukehren. Mir geht es um das Gebaren gegenüber den Hotelpartnern.