Erinnerungslücken

Markus Luthe / 18.02 2010

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Blogpost von Markus Luthe zur Mehrwertsteuerdebatte

Die aufziehenden Nebel des Wahlkampfs zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 drohen den Blick auf die Positionierungen der Parteien zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und – nota bene – Gastronomie zu verschleiern. Daher möchte ich kollektiven Erinnerungslücken vorbeugen und noch einmal klar festhalten: In den vergangenen Jahren haben Vertreter aller Parteien den reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Branche gefordert.

Es ist Markenzeichen der jetzigen christlich-liberalen Koalition, dass allein sie auch nach Übernahme der Regierungsverantwortung noch zu ihren Versprechen steht und die Umsetzung in praktische Politik folgen lässt. Nur so kann Politik auch Glaubwürdigkeit gewinnen!

In der Geschäftsordnungsdebatte des Deutschen Bundestages vom 19. Januar 2010 hat MdB Jörg van Essen, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, in einer bemerkenswerten Rede die diesbezüglichen Wahlprogramme der anderen Parteien Revue passieren lassen. Da Bilder manchmal mehr als Worte sagen, finden Sie hier den Link zu der 3:52 Minuten-Aufzeichnung des Parlamentsfernsehens, die ich Ihnen sehr ans Herz lege.


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Geschrieben von
Markus Luthe
Dipl.-Volkswirt / Hauptgeschäftsführer
Hotelverband Deutschland (IHA)

office@hotellerie.de
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