Tourismusabgabe - Oberbürgermeister riskiert eine Niederlage
von Gudrun Mallwitz, Berliner Morgenpost
Potsdam Oberbürgermeister Jakobs (SPD) wird Anfang November den Stadtverordneten erneut die Einführung einer Tourismusabgabe vorschlagen. Bei einem Scheitern droht er mit einer Haushaltssperre.
Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) sieht so aus, als habe er schlechte Laune. Ob er genervt sei? "Allerdings", sagt er. "Ich will jetzt endlich eine Entscheidung." Kommende Woche – am 6. November 2013 – wird er den Stadtverordneten erneut vorschlagen, die Einführung einer Tourismusabgabe für Potsdam zu beschließen. Dabei könnte ihm wieder eine Niederlage drohen. Wegen der heftigen Proteste unter den rund 15.000 betroffenen Gastronomen, Hoteliers und Händlern hatten im Juni sogar seine eigenen Parteifreunde einen Rückzieher gemacht. Damals kam statt dessen eine Bettensteuer ins Spiel. Über diese Alternative will Jakobs nun auch abstimmen lassen. Beide Varianten sollen an diesem Mittwoch im Hauptausschuss diskutiert werden. ...
Tourismusabgabe - Oberbürgermeister riskiert eine Niederlage
