Tarifstreit: Gutachten gibt Kritik der Clubs Rückendeckung

08.11.2012

Die Welt

Gaststätten kritisieren Gema-Vereinbarung mit einzelnen Verbänden 

Das neue lineare Tarifkonzept führe zwar bei Einzelveranstaltungen teilweise zu Vergünstigungen oder nur geringen Steigerungen. Für den "Durchschnittsclub" führten verschiedene Faktoren des neuen Tarifs in ihrer Gesamtheit aber dazu, dass die Steigerungen ab 1. April 2018 jährlich 448 Prozent betrügen. Das Gutachten ist laut K&L Gates unabhängig und wurde nicht für einen Auftraggeber erstellt.

Berlin (dapd). Im Streit um die geplanten neuen Gema-Tarife gibt ein juristisches Gutachten der Kritik der Betreiber von Clubs und Diskotheken Rückendeckung. "Insgesamt bestehen erhebliche Bedenken gegen die geplante drastische Erhöhung der bisher üblichen Vergütung", heißt es in dem Gutachten der Rechtsanwaltssozietät K&L Gates, das am Mittwochabend in Berlin vorgestellt wurde. Speziell bei Clubs würde die Abschaffung der stark vergünstigten Jahrespauschalen zu Steigerungen von "teilweise mehreren hundert Prozent" führen.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) und der Bundesverband deutscher Discotheken- und Tanzbetriebe (BDT) lehnen derweil die zwischen der Gema und der Urheberorganisation Deutscher Musikschaffender (VDM) getroffene Vereinbarung zu den neuen Gema-Tarifen ab. "Diese Vereinbarung entspricht nicht dem Willen der Clubbetreiber und Discothekenunternehmer in Deutschland", sagte BDT-Präsident Ulrich Weber. Die Gema-Gebühren seien "nach wie vor unangemessen hoch und daher unannehmbar".

Der VDM sei eine Urhebervereinigung, die rund 10.000 Komponisten, Textdichter, Musiker und Künstler vertrete. "Man kann schon fast sagen: Die Gema hat mit sich selbst verhandelt", sagte Weber. DEHOGA und BDT forderten die Gema erneut auf, ihre Tarifreform zurückzunehmen und in neue Tarifverhandlungen einzusteigen.

Die Gema verteidigt ihr neues Tarifsystem als gerechter als bisher. Demnach werden künftig alle Veranstalter gleich behandelt und nach Raumgröße und Eintrittspreis lizenziert. Disco- und Clubbetreiber sehen derweil massive Mehrkosten auf sich zukommen und befürchten das Aus vieler Lokalitäten.

Tarifstreit: Gutachten gibt Kritik der Clubs Rückendeckung

Quelle: Die Welt

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