Verbände fordern Nachbesserungen bei der Nachbesserung am WLAN-Gesetz

15.03 2017
Hotelführer
1© Nicolas Nova via flickr / CC BY .0

von Lennart Mühlenmeier, Netzpolitik.org

Verbraucherschützer, Bürgerrechtler und Wirtschaftsverbände reagieren auf den aktuellen Gesetzentwurf zur Störerhaftung. Tenor: Dass Betreiber offener Netze jetzt tatsächlich vor kostenpflichtigen Abmahnungen geschützt werden sollen, ist gut – neue Rechtsunsicherheiten durch Netzsperren lehnen sie jedoch ab.

...

Störerhaftung und Netzsperren: Verbände fordern Nachbesserungen bei der Nachbesserung am WLAN-Gesetz
Quelle: Netzpolitik

Weitere
16.12 2020
Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie?

Kommentar von Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Das Schließen ist leicht. Aber irgendwann müssen Geschäfte, Schulen und Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden. Wie soll das gehen?

Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie? 

14.12 2020
Insolvenzantragspflicht auch im Januar ausgesetzt

Süddeutsche Zeitung / dpa

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen im Falle einer Überschuldung auch im Januar auszusetzen. Viele Unternehmen gerieten aufgrund der Corona-Beschränkungen unverschuldet in wirtschaftliche Schieflage und benötigten…

13.12 2020
Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich Eure Zusagen ein!

 

von Kristina Hofmann, ZDF heute

Unbestritten: Es muss etwas passieren. Doch ein Shutdown reicht nicht. Bund und Länder müssen liefern. Und über die Versäumnisse reden, wenn der Mist vorbei ist. Ein Kommentar...

Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich eure Zusagen ein!