Tagesschau
Die Energiepreise in Deutschland steigen, die Konjunktur droht einzubrechen. Um die Wirtschaft zu stärken, schlägt die rot-grüne Regierung in Nordrhein-Westfalen eine Abwrackprämie für alte Heizungen vor.
"Die Konjunktur läuft nicht an allen Stellen rund. Sollte es zu einem Stüzungsprogramm kommen, wäre eine Abwrackprämie für alte Heizungen ideal", sagte Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) der "Rheinischen Post". Auch Landeswirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) unterstützte den Vorstoß. Er als Wirtschaftsminister könne diese Forderung nur begrüßen, denn eine solche Prämie "stärkt die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen".
Zur Gegenfinanzierung schlagen beide vor, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen wieder zu streichen. Seit 2010 gilt der ermäßigte Satz von sieben Prozent, die Bundesregierung hatte die Maßnahme vor allem auf Druck von FDP und CSU hin eingeführt. "Das Geld, das wir mit diesem Steuergeschenk zum Fenster hinauswerfen, wäre bei einer solchen Abwrackprämie sinnvoller eingesetzt", sagte Remmel der Zeitung.
NRW will Abwrackprämie für alte Heizungen
