Dresden: Eilantrag abgelehnt - Kurtaxe kommt

30.01.2014
Hotelführer
Foto: Jörn Haufe / Sächsische Zeitung
Foto: Jörn Haufe / Sächsische Zeitung

Sächsische Zeitung

Von kommendem Samstag (1. Februar) an müssen Touristen in Dresden eine Kurtaxe von 1,30 Euro pro Übernachtung zahlen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht lehnte den Antrag eines Hoteliers ab, den entsprechenden Stadtratsbeschluss mittels einstweiliger Anordnung in letzter Minute außer Vollzug zu setzen. Die Richter sahen keine Eilbedürftigkeit. Über die Klage soll nun erst in einem Hauptsacheverfahren entschieden werden, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Bis dahin kann die Kurtaxe vorläufig erhoben werden. ...

Eilantrag abgelehnt - Dresden bekommt Kurtaxe
Quelle: SZ

Weitere
16.12.2020
Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie?

Kommentar von Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Das Schließen ist leicht. Aber irgendwann müssen Geschäfte, Schulen und Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden. Wie soll das gehen?

Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie? 

14.12.2020
Insolvenzantragspflicht auch im Januar ausgesetzt

Süddeutsche Zeitung / dpa

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen im Falle einer Überschuldung auch im Januar auszusetzen. Viele Unternehmen gerieten aufgrund der Corona-Beschränkungen unverschuldet in wirtschaftliche Schieflage und benötigten…

13.12.2020
Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich Eure Zusagen ein!

 

von Kristina Hofmann, ZDF heute

Unbestritten: Es muss etwas passieren. Doch ein Shutdown reicht nicht. Bund und Länder müssen liefern. Und über die Versäumnisse reden, wenn der Mist vorbei ist. Ein Kommentar...

Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich eure Zusagen ein!