Bettensteuer in Koblenz wahrscheinlich vom Tisch
Rhein-Zeitung
Koblenz - Die Bettensteuer ist in Koblenz höchstwahrscheinlich erst einmal kein Thema mehr. In seiner nächsten Sitzung am Freitag (14.12.) wird der Stadtrat darüber entscheiden, ob die Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer aufgehoben werden soll. Stattdessen soll die Verwaltung beauftragt werden, die Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrags zum 1. April 2013 zu prüfen. Damit könnte die Stadt dann doch noch auf einen Teil der fest eingeplanten Einnahmen hoffen, die eigentlich über die Bettensteuer fließen sollten.
Für diese hatte sich in der letzten Ratssitzung keine Mehrheit abgezeichnet: Als bürokratisches Monstrum und Zumutung für die Hotellerie und die Steuerpflichtigen wurde die Abgabe gegeißelt. Der Beschluss wurde zwar „nur“ vertagt, viel Hoffnung konnte sich Oberbürgermeister Joachim Hofmann-Göttig aber nicht machen, die Steuer zu einem späteren Zeitpunkt doch noch durchzusetzen. Darauf reagiert die Stadtspitze jetzt: „Mit der Beschlussvorlage ziehen wir die Konsequenz aus dem Votum des Rates, der die Einführung nicht wollte“, sagt Hofmann-Göttig auf Anfrage der RZ.
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