Teil-Lockdown in Deutschland: Scholz und Söder für Verlängerung
Tagesschau
Finanzminister Scholz und Bayerns Ministerpräsident Söder haben eine Verlängerung des Teil-Lockdowns gefordert. Lockerungen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie offenbar nicht ab.
Sollte es zu einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember kommen, will Scholz die Hilfen für Unternehmen, die wegen der Corona-Beschränkungen schließen müssen, dann gegebenenfalls weiter zahlen. "Wenn die Beschränkungen verlängert werden, ist für mich klar, dass die finanzielle Unterstützung der direkt betroffenen Branchen dann ebenfalls weiter nötig ist", sagte der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat der "BamS". Die weitere Erstattung von 75 Prozent des Vorjahresumsatzes "wäre finanziell eine Herausforderung und europarechtlich kompliziert", gab er zu bedenken. "Es geht aber um die Sicherung von Existenzen", so Scholz, "da müssen wir pragmatisch, unbürokratisch, klug handeln."
Söder sagte der BamS: "Die Hilfen müssen so lange gezahlt werden, wie der Lockdown dauert." Der CSU-Chef fügte hinzu: "Dabei sollten auch alle Schausteller und Marktkaufleute einbezogen werden, die vom Ausfall der Weihnachtsmärkte besonders betroffen sind."
Auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier hatte zuvor weitere Hilfen für Unternehmen in Aussicht gestellt - im Fall einer Verlängerung und Verschärfung von Beschränkungen. Es werde "niemand im Regen stehengelassen", sagte er im Deutschlandfunk.
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Teil-Lockdown in Deutschland: Scholz und Söder für Verlängerung
