Störerhaftung: Nach „Machtwort“ weiter Zank in der Koalition

06.05.2016
Hotelführer
© Clipdealer
© Clipdealer

von Hendrik Wieduwilt, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Wer sein W-LAN andere mitnutzen lässt, haftet für deren Rechtsverstöße. Fällt diese „Störerhaftung“ für Betreiber frei nutzbarer WLAN-Hotspots bald weg? Die Kanzlerin mahnt zur Eile.

Störerhaftung: Nach „Machtwort“ weiter Zank in der Koalition

Quelle: FAZ

Weitere
16.12.2020
Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie?

Kommentar von Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Das Schließen ist leicht. Aber irgendwann müssen Geschäfte, Schulen und Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden. Wie soll das gehen?

Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie? 

14.12.2020
Insolvenzantragspflicht auch im Januar ausgesetzt

Süddeutsche Zeitung / dpa

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen im Falle einer Überschuldung auch im Januar auszusetzen. Viele Unternehmen gerieten aufgrund der Corona-Beschränkungen unverschuldet in wirtschaftliche Schieflage und benötigten…

13.12.2020
Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich Eure Zusagen ein!

 

von Kristina Hofmann, ZDF heute

Unbestritten: Es muss etwas passieren. Doch ein Shutdown reicht nicht. Bund und Länder müssen liefern. Und über die Versäumnisse reden, wenn der Mist vorbei ist. Ein Kommentar...

Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich eure Zusagen ein!