Potsdam: Rohrkrepierer Bettensteuer?

18.08.2013
Hans-Jürgen Scharfenberg, Potsdamer Fraktionsvorsitzender Die LINKE; Foto: dpa
Hans-Jürgen Scharfenberg, Potsdamer Fraktionsvorsitzender Die LINKE; Foto: dpa

von Katharina Wiechers, Potsdamer Neueste Nachrichten

Für das SPD-Modell schwinden die Mehrheiten – zweieinhalb Wochen vor der geplanten Abstimmung

Kurz vor der Abstimmung droht die Steuer auf private Hotelübernachtungen zu scheitern. Wie eine PNN-Umfrage unter allen Fraktionen ergab, zeichnet sich stattdessen eine knappe Mehrheit für die ursprünglich geplante und von Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) favorisierte Tourismusabgabe ab. Vor allem der Schwenk der Linksfraktion bringt das von SPD-Fraktionschef Mike Schubert ins Spiel gebrachte Konstrukt ins Wanken. Auch die Grünen und die Fraktion Die Andere würden nach jetzigem Stand für eine Tourismusabgabe stimmen. Fraktionsdisziplin vorausgesetzt kämen in der Stadtverordnetenversammlung so 24 Stimmen zusammen, für die Bettensteuer nur höchstens 23.

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Quelle: PNN

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