OVG Münster bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens

17.03.2015
Hotelführer
Foto: dpa / David Ebener
Foto: dpa / David Ebener

Focus Online

Seit 2013 wird die Rundfunkgebühr pro Haushalts eingetrieben, unabhängig davon ob ein Radio oder TV überhaupt genutzt wird. Dagegen klagen seit einiger Zeit mehrere Personen – und scheiteren immer wieder. Auch die vierte Berufung in Münster wurde nun abgewiesen.  

Auch vierte Berufung abgewiesen - Oberverwaltungsgericht bestätigt: Rundfunkgebühr ist rechtens

Quelle: Focus Online

Weitere
16.12.2020
Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie?

Kommentar von Heike Schmoll, Frankfurter Allgemeine Zeitung

Das Schließen ist leicht. Aber irgendwann müssen Geschäfte, Schulen und Kultureinrichtungen wieder geöffnet werden. Wie soll das gehen?

Corona-Lockdown: Wo bleibt die Langzeitstrategie? 

14.12.2020
Insolvenzantragspflicht auch im Januar ausgesetzt

Süddeutsche Zeitung / dpa

Die große Koalition hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für Unternehmen im Falle einer Überschuldung auch im Januar auszusetzen. Viele Unternehmen gerieten aufgrund der Corona-Beschränkungen unverschuldet in wirtschaftliche Schieflage und benötigten…

13.12.2020
Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich Eure Zusagen ein!

 

von Kristina Hofmann, ZDF heute

Unbestritten: Es muss etwas passieren. Doch ein Shutdown reicht nicht. Bund und Länder müssen liefern. Und über die Versäumnisse reden, wenn der Mist vorbei ist. Ein Kommentar...

Kommentar zum Shutdown - Haltet endlich eure Zusagen ein!