Corona-Pandemie

11.05.2022
Hotelführer

RKI-Empfehlung zur verkürzten Isolation fast in allen Bundesländern umgesetzt

Anfang dieser Woche hat das Robert-Koch-Institut seine Empfehlungen zu Isolierung und Quarantäne bei einer Corona-Infektion bzw. Exposition gelockert. Konkret: Für nachweislich positiv getestete Personen soll die vorgeschriebene Isolation auf fünf Tage verkürzt werden. Außerdem empfiehlt das RKI, sich nach Tag fünf täglich mit einem Antigen-Schnelltest zu testen und sich selbst zu isolieren, bis der Test negativ ist. Kontaktpersonen von Infizierten empfiehlt das RKI ebenso, eine fünftägige Quarantäne einzuhalten. Darüber hinaus sollen Kontakte, vor allem mit Personen aus Risikogruppen, reduziert und täglich ein Antigen-Schnelltest durchgeführt werden.

Rechtliche Wirksamkeit erlangt die RKI-Empfehlung durch Umsetzung in den Regelungen der Bundesländer zur Isolation und Quarantäne. Fast alle Länder haben ihre jeweilige Regelung bereits entsprechend angepasst, allerdings mit Unterschieden im Detail. Niedersachsen plant derzeit keine Anpassung. In Sachsen-Anhalt wurde eine Anpassung angekündigt, ist allerdings noch nicht erfolgt. Welche Regelungen derzeit in den einzelnen Bundesländern gelten, haben wir für Sie in einer hier verlinkten Übersichtstabelle zusammengefasst, die wir wie gewohnt bei Änderungen weiter aktualisieren.

Für gastgewerbliche Arbeitgeber sind die Quarantäne- und Isolationsregelungen insbesondere mit Blick auf die entsprechenden Entschädigungen bei Verdienstausfall von Beschäftigten und Selbständigen nach § 56 Infektionsschutzgesetz relevant. Hier hatte die Gesundheitsministerkonferenz entschieden, dass spätestens ab 15. April 2022 nur noch geboosterte Personen einen Entschädigungsanspruch haben sollen (DEHOGA compact berichtete). Die Wirkung dieser Verabredung in der Verwaltungspraxis ist bisher in den Ländern höchst unterschiedlich.

Weitere
30.09.2022
Human Resources

Wie bereits mehrfach berichtet steigt ab dem 1. Oktober 2022 der gesetzliche Mindestlohn auf 12 € brutto pro Stunde. Die Verdienstgrenze bei den Minijobs steigt – endlich – auch und zwar proportional zur Mindestlohnerhöhung auf 520 € pro Monat und zukünftig dynamisch entsprechend der Mindestlohnentwicklung. Ebenfalls steigen tut die Verdienstgrenze bei den Midijobs, und zwar deutlich auf 1.600 €, außerdem ändert sich hier die Verteilung der Sozialversicherungsbeiträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

30.09.2022
Corona

Am Mittwoch ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (C-ArbSchV) im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie gilt damit wie bereits mitgeteilt ab dem 1. Oktober 2022 und bis April 2023.

30.09.2022
Energie

In den letzten Tagen erreichten uns zunehmend Meldungen von Mitgliedern, deren Energielieferanten eine Preiserhöhung während der Vertragslaufzeit angekündigt haben. Dazu ist festzustellen, dass Energielieferanten während einer vereinbarten Vertragslaufzeit die Preise nicht aufgrund erhöhter Beschaffungspreise erhöhen können bzw. dürfen. Anders verhält es sich mit Preisanhebungen aufgrund von Steuererhöhungen, Abgaben und Umlagen, auf die die Energieversorger keinen Einfluss haben.