Corona-Pandemie

26.02.2021
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Bundesarbeitsministerium veröffentlicht aktuelle Fassung von SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und -Arbeitsschutzregel

Neben der bis zum 15. März 2021 befristeten (strengeren) Corona-Arbeitsschutz-Verordnung gelten parallel auch die ausführlicheren Regelwerke der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards weiter. Von beiden wurden jetzt durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales neue Fassungen im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht.

Die neue Arbeitsschutzregel enthält neben redaktionellen auch folgende materielle Änderungen im Vergleich zur Fassung vom 20. August 2020:

  • Anpassung der Abtrennhöhe (1,50 m zwischen sitzenden Personen, 1,80 m zwischen sitzenden und stehenden Personen sowie 2 m zwischen stehenden Personen; Punkt 4.2)
     
  • Umfangreiche Änderungen zur Lüftung (bspw. können Ventilatoren genutzt werden, wenn eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt wurde und dies zulässt; Punkt 4.2.3)
     
  • Größere Gruppen bis max. 15 Personen sind zulässig, wenn entsprechende Technologien sie erfordern (in den Beispielen werden auch Arbeitsprozesse angeführt; Anhang 4 (3))

Eine Fassung mit farbig markierten Änderungen ist auf der Webseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlicht.

Im neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard wurden Aufgaben der beteiligten Kreise und Stellen klarer gefasst und die bisher enthaltenen Beschreibungen konkreter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz gestrichen. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sollen ineinandergreifen und sich ergänzen.

Das Verhältnis zwischen Arbeitsschutzregel und -standard, Länderverordnungen sowie den Empfehlungen der Unfallversicherungsträger erläutert das BMAS wie folgt: "Die grundlegenden Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes werden weiterhin in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel beschrieben und durch branchenspezifische Praxishilfen der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung untersetzt. Auch die von den staatlichen Arbeitsschutzbehörden zu Verfügung gestellten Informationen zum betrieblichen Infektionsschutz können weiterhin herangezogen werden."

Quelle: DEHOGA Bundesverband

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