Corona-Pandemie

04.02 2021
Hotelführer

Neue Verordnung ermöglicht Einsatz von Antigen-Selbsttests

Bereits seit vergangenem Herbst wird über den Einsatz von Antigen-Selbsttests im Zuge der Corona-Pandemie diskutiert. Bislang allerdings war die Abgabe an Laien verboten. Nun jedoch ist am 2. Februar eine entsprechende Verordnung erlassen und verkündet worden, die die Abgabe von Antigen-Selbsttests an Laien ermöglicht. Die Verordnung ist bereits am 3. Februar in Kraft getreten.

Allerdings weist das zuständige Bundesgesundheitsministerium auch darauf hin, dass es bislang noch keine CE-zertifizierten Tests zur Eigenanwendung auf dem Markt gibt. Das Durchlaufen eines entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahrens, in dem die Sicherheit und Leistungsfähigkeit bei der Anwendung durch Laien geprüft wird, ist jedoch Voraussetzung für das Inverkehrbringen von Selbsttests nach dem Medizinproduktegesetz (MPG). Die CE-Zertifizierung nach den nunmehr von den Test-Herstellern gestellten Anträgen wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

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27.02 2021
Corona-Krise

Beim Deutschen Bundestag wurde eine Online-Petition (#119298) zur Aufhebung der Insolvenzantragspflicht wegen Überschuldung (§ 19 Insolvenzordnung) eingereicht. Ziel ist es, in der Corona-Krise eine Gleichstellung deutscher Unternehmen auf europäischer Ebene zu erreichen, da insbesondere in anderen westeuropäischen Ländern (mit Ausnahme Portugals) ein Überschuldungstatbestand keine Insolvenzantragspflicht auslöst.

27.02 2021
Corona-Krise

Ab sofort können auch Unternehmen mit einem hohen Finanzbedarf, also Beträgen von über zwei Millionen Euro, Wirtschaftshilfen im Rahmen der November- und Dezemberhilfe beantragen. Dabei können die Unternehmen wählen, auf welchen Beihilferahmen sie ihren Antrag stützen, um die bestehenden Förderspielräume bestmöglich für ihre jeweilige unternehmerische Situation zu nutzen.

26.02 2021
Corona-Pandemie


Neben der bis zum 15. März 2021 befristeten (strengeren) Corona-Arbeitsschutz-Verordnung gelten parallel auch die ausführlicheren Regelwerke der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards weiter. Von beiden wurden jetzt durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales neue Fassungen im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht.