Corona-Pandemie

04.02.2021
Hotelführer

Neue Verordnung ermöglicht Einsatz von Antigen-Selbsttests

Bereits seit vergangenem Herbst wird über den Einsatz von Antigen-Selbsttests im Zuge der Corona-Pandemie diskutiert. Bislang allerdings war die Abgabe an Laien verboten. Nun jedoch ist am 2. Februar eine entsprechende Verordnung erlassen und verkündet worden, die die Abgabe von Antigen-Selbsttests an Laien ermöglicht. Die Verordnung ist bereits am 3. Februar in Kraft getreten.

Allerdings weist das zuständige Bundesgesundheitsministerium auch darauf hin, dass es bislang noch keine CE-zertifizierten Tests zur Eigenanwendung auf dem Markt gibt. Das Durchlaufen eines entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahrens, in dem die Sicherheit und Leistungsfähigkeit bei der Anwendung durch Laien geprüft wird, ist jedoch Voraussetzung für das Inverkehrbringen von Selbsttests nach dem Medizinproduktegesetz (MPG). Die CE-Zertifizierung nach den nunmehr von den Test-Herstellern gestellten Anträgen wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Weitere
30.09.2022
Human Resources

Wie bereits mehrfach berichtet steigt ab dem 1. Oktober 2022 der gesetzliche Mindestlohn auf 12 € brutto pro Stunde. Die Verdienstgrenze bei den Minijobs steigt – endlich – auch und zwar proportional zur Mindestlohnerhöhung auf 520 € pro Monat und zukünftig dynamisch entsprechend der Mindestlohnentwicklung. Ebenfalls steigen tut die Verdienstgrenze bei den Midijobs, und zwar deutlich auf 1.600 €, außerdem ändert sich hier die Verteilung der Sozialversicherungsbeiträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

30.09.2022
Corona

Am Mittwoch ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (C-ArbSchV) im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Sie gilt damit wie bereits mitgeteilt ab dem 1. Oktober 2022 und bis April 2023.

30.09.2022
Energie

In den letzten Tagen erreichten uns zunehmend Meldungen von Mitgliedern, deren Energielieferanten eine Preiserhöhung während der Vertragslaufzeit angekündigt haben. Dazu ist festzustellen, dass Energielieferanten während einer vereinbarten Vertragslaufzeit die Preise nicht aufgrund erhöhter Beschaffungspreise erhöhen können bzw. dürfen. Anders verhält es sich mit Preisanhebungen aufgrund von Steuererhöhungen, Abgaben und Umlagen, auf die die Energieversorger keinen Einfluss haben.