Corona-Krise

17.05 2021
Hotelführer

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel aktualisiert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt und wurde am 07.05.21 erneut angepasst. Das BMAS hat diese im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

Derzeit hat die Arbeitsschutzregel für die betriebliche Praxis relativ wenig Bedeutung, weil auch noch bis Ende Juni 2021 die in einigen Punkten schärfere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt.

Formalrechtlich ist aber die Arbeitsschutzregel parallel zur Arbeitsschutzverordnung in Kraft und da sie sehr viel detaillierter ist als die Verordnung, bleibt für sie auch ein gewisser Regelungsgehalt übrig.

In der aktualisierten Arbeitsschutzregel wurden verschärfende Inhalte (z.B. Verwendung von medizinischem Mund-Nase-Schutz statt Mund-Nase-Bedeckungen) aus der Arbeitsschutzverordnung übernommen. Gegenüber der Corona- Arbeitsschutzverordnung entschärft wurde jedoch die Festlegung einer Mindestgrundfläche bei der Raumbelegung sowie die Verwendung von Warmlufttrocknern.

 

Weitere
22.09 2021
Distribution

Unternehmen, Verbände und andere interessierte Kreise hatten bis zum 17.09.2021 die Möglichkeit, Stellung zu den Entwürfen der Europäischen Kommission zur Reform der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung („Vertikal-GVO-Entwurf“) sowie der dazugehörigen Leitlinien für vertikale Beschränkungen („Vertikal-Leitlinien-Entwurf“) zu nehmen. In seiner Stellungnahme hat der Hotelverband detailliert dargelegt, warum eine Gruppenfreistellung der engen Meistbegünstigungsklauseln aus Rechtsgründen unzulässig wäre.

22.09 2021
Benchmarking

Mit dem von OlaKala (MKG Group) für den Hotelverband aufbereiteten IHA-Performance-Barometer Deutschland erhalten Sie einen Überblick über die wichtigsten hotelspezifischen Kennziffern in Deutschland. In dieser M@ilnews finden Sie die hotelspezifischen Kennziffern der 36. Kalenderwoche 2021.

17.09 2021
Corona-Pandemie

Über die schwierige und politisch wie rechtlich umstrittene Frage des Fragerechts des Arbeitgebers nach dem Impfstatus seiner Mitarbeiter hatten wir schon mehrfach informiert. Meist stellt sie sich im Gastgewebe im Zusammenhang mit 2G-Angeboten von Hoteliers und Gastronomen. Ein weiterer Zusammenhang, in dem die Frage praktisch bedeutsam werden kann, sind Anträge auf Quarantäneentschädigung nach § 56 Abs. 1 Satz 4 Infektionsschutzgesetz (IfSG).