Corona-Krise

17.05 2021
Hotelführer

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel aktualisiert

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel wird vom Bundesarbeitsministerium (BMAS) gemeinsam mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ermittelt und wurde am 07.05.21 erneut angepasst. Das BMAS hat diese im Gemeinsamen Ministerialblatt bekannt gegeben. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).

Derzeit hat die Arbeitsschutzregel für die betriebliche Praxis relativ wenig Bedeutung, weil auch noch bis Ende Juni 2021 die in einigen Punkten schärfere SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung gilt.

Formalrechtlich ist aber die Arbeitsschutzregel parallel zur Arbeitsschutzverordnung in Kraft und da sie sehr viel detaillierter ist als die Verordnung, bleibt für sie auch ein gewisser Regelungsgehalt übrig.

In der aktualisierten Arbeitsschutzregel wurden verschärfende Inhalte (z.B. Verwendung von medizinischem Mund-Nase-Schutz statt Mund-Nase-Bedeckungen) aus der Arbeitsschutzverordnung übernommen. Gegenüber der Corona- Arbeitsschutzverordnung entschärft wurde jedoch die Festlegung einer Mindestgrundfläche bei der Raumbelegung sowie die Verwendung von Warmlufttrocknern.

 

Weitere
24.01 2022
Steuern

Das Bundesministerium der Finanzen hat mit Schreiben vom 20. Januar 2022 die für das Jahr 2022 geltenden Pauschbeträge für unentgeltliche Wertabgaben (Sachentnahmen) veröffentlicht.

24.01 2022
Digitalisierung

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments stimmten am 20. Januar mit großer Mehrheit für den sogenannten Digital Services Act (DSA) und gaben damit grünes Licht für strengere Regeln für Online-Plattformen wie Google, Facebook (Meta), Amazon, Airbnb und Booking.com.

23.01 2022
Corona-Krise

Bund und Länder haben sich bei der gestrigen MinisterpräsidentInnenkonferenz darauf verständigt, die bereits geltenden Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung wie Kontaktreduzierungen oder Zugangsregelungen weiterhin anzuwenden. Konkrete Entscheidungen zur Verbesserung der Wirtschaftshilfe und Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld wurden nicht getroffen.