Bettensteuer: Mainz setzt auf Fondslösung und freiwilliges Engagement der Hotelliers - Einzelhandel soll eingebunden werden
Rhein Main Presse von Michael Erfurth
Über ein Jahr ist es her, dass die Stadt Mainz das Vorhaben, eine Kulturabgabe einzuführen, aufgegeben hat. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom Juli 2012, wonach diese „Bettensteuer“ für Hotelgäste von den Städten Bingen und Trier nur bei Touristen, nicht aber bei „berufsbedingten Übernachtungen“ erhoben werden darf, hatten Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) und Finanzdezernent Günter Beck (Grüne) einen Rückzieher gemacht.
Denn die Unterscheidung zwischen Touristen und Geschäftsleuten erschien zu aufwendig, außerdem kommt das Gros der Gäste ohnehin aus beruflichen Gründen nach Mainz. Die neue Marschrichtung lautete, man wolle statt der Abgabe eine Lösung auf freiwilliger Basis mit den Hoteliers finden, um Geld in die Kasse zu bekommen, das gezielt der Kultur und damit dem Tourismus zugute kommen soll...
