Erinnerungslücken
Blog von Markus Luthe zur Mehrwertsteuerdebatte vom 18. Februar 2010Die aufziehenden Nebel des Wahlkampfs zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010 drohen den Blick auf die Positionierungen der Parteien zum reduzierten Mehrwertsteuersatz für Hotellerie und – nota bene – Gastronomie zu verschleiern. Daher möchte ich kollektiven Erinnerungslücken vorbeugen und noch einmal klar festhalten: In den vergangenen Jahren haben Vertreter aller Parteien den reduzierten Mehrwertsteuersatz für die Branche gefordert.
Es ist Markenzeichen der jetzigen christlich-liberalen Koalition, dass allein sie auch nach Übernahme der Regierungsverantwortung noch zu ihren Versprechen steht und die Umsetzung in praktische Politik folgen lässt. Nur so kann Politik auch Glaubwürdigkeit gewinnen!
In der Geschäftsordnungsdebatte des Deutschen Bundestages vom 19. Januar 2010 hat MdB Jörg van Essen, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, in einer bemerkenswerten Rede die diesbezüglichen Wahlprogramme der anderen Parteien Revue passieren lassen. Da Bilder manchmal mehr als Worte sagen, finden Sie hier den Link zu der 3:52 Minuten-Aufzeichnung des Parlamentsfernsehens, die ich Ihnen sehr ans Herz lege.
Ihr
Markus Luthe
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Kommentare zu diesem Blog
| Datum: 18.02.2010 17:22:06 Uhr |
| Name: Olaf Larsen-Schmidt |
| Kommentar: |
| Danke für diese wundervolle Videosequenz; wenn das Thema nicht so bitter ernst wäre, ich hätte mich gekugelt vor Lachen! |
| Datum: 22.02.2010 11:59:50 Uhr |
| Name: Erwin H. Fischer |
| Kommentar: |
| Das ist genial! Gratulation! So ein Spiegel ist eine wunderbare Sache :-) Ich nehme diesen Spot auf unsere Homepage. |
| Datum: 23.02.2010 13:47:02 Uhr |
| Name: Markus Luthe |
| Kommentar: |
| Zeichen und Wunder? Selbst die Financial Times Deutschland (FTD) – ansonsten eher als Opinion Leader gegen den reduzierten Mehrwertsteuersatz in der Hotellerie auffällig – hat heute auf Ihrer Kommentarseite zumindest ausführlich dargestellt, dass sich auch Grüne und Linke für diese wirtschaftspolitische Maßnahme ausgesprochen haben. Das veröffentlichte Meinungsbild scheint ein wenig differenzierter zu werden... |
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